Dienstleistungen

Neukunden profitieren von einer kostenlosen Erstberatung zur Abklärung der Bedürfnisse und daran angepassten Dienstleistungen.

Nachfolgend werden einige ausgesuchte Dienstleistungen zusammen mit typischen Kostenbereichen aufgeführt. Falls nicht anders vereinbart, kommt aus diesen Kostenbereichen ein dem Auftrag angepasstes Kostendach zur Anwendung. Es wird nur der tatsächlich geleistete Aufwand verrechnet und nur nach Rücksprache mit dem Auftraggeber kann das Kostendach erhöht werden.

Selbstverständlich stehen nach Absprache weitere Dienstleistungen zur Verfügung.

Neuheitsrecherche

typischer Kostenbereich: CHF 900-1’500

(bitte beachten Sie das kostengünstige Angebot einer begleitenden Patentrecherche des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum http://www.ige.ch)

Eine typische Neuheitsrecherche umfasst das sorgfältige Analysieren der Erfindung und das Durchsuchen der betreffenden Patentliteratur (ggf. lässt sich die Recherche auch auf Nicht-Patentliteratur ausdehnen). Aufgrund des beschränkten Zeitaufwands ist eine Neuheitsrecherche nie abschliessend, aber ermöglicht eine erste Beurteilung der Neuheit der Erfindung. Angaben des Erfinders sind sehr wertvoll, da dieser oft eine genaue Kenntnis hat über den Stand der Technik sowie den zu erwartenden Dokumenten der Patentliteratur.

Ermittlung von Schutzrechten Dritter

typischer Kostenbereich: CHF 400-2’000

Eine Ermittlung von Schutzrechten Dritter kann sehr unterschiedliche Ziele verfolgen und kann auf das Ermitteln von Schutzrechtsanmeldungen mit neuen interessanten Lösungen (neue Geschäftsfelder) oder das Ermitteln von störenden Schutzrechten („Freedom to operate“) gerichtet sein. Je nach Fragestellung kann eine regelmässige Wiederholung sinnvoll sein. Es muss beachtet werden, dass Schutzrechtsanmeldungen normalerweise erst 18 Monate nach Anmeldedatum veröffentlicht werden.

Erteilungsverfahren für Schutzrechte

Ausarbeiten einer Patentanmeldung

typischer Kostenbereich: CHF 4’000-6’000

Eine typische Patentanmeldung umfasst 15-20 Seiten Beschreibung, 10-15 Patentansprüche, eine Zusammenfassung und 2-4 Figuren. Eine detaillierte Erfindungsmeldung ggf. mit Figuren und Angaben zu den Vorteilen ist sehr hilfreich. Sie erhalten die Patentanmeldung in einer für eine selbständige Hinterlegung geeigneten Form.

Hinterlegung einer Schweizer Patentanmeldung

typischer Kostenbereich: CHF 600-700
zuzüglich optionale amtliche Recherche CHF 700-1’600

Eine typische Hinterlegung einer Schweizer Patentanmeldung umfasst das Einreichen der Patentanmeldung sowie Formblätter beim Institut für Geistiges Eigentum und das Entrichten der erforderlichen Gebühren. Sie werden rechtzeitig informiert über die Möglichkeit einer empfehlenswerten aber optionalen amtlichen Recherche sowie über die Möglichkeit der geografischen Ausdehnung in andere Staaten/Regionen.

Selbstverständlich kann statt einer Schweizer Patentanmeldung eine Europäische Patentanmeldung, eine internationale Anmeldung (PCT), eine US Anmeldung, etc. hinterlegt werden (Kosten nach Absprache).

Analyse eines amtlichen Recherchenberichts

typischer Kostenbereich: CHF 600-1’500

Ein typischer amtlicher Recherchenbericht zitiert 4-10 relevante Dokumente. Die Analyse identifiziert, falls möglich, die Unterschiede zwischen dem in der Anmeldung beanspruchten Gegenstand und den zitierten Dokumenten. In vielen Fällen können solche Unterschiede identifiziert werden, welche zusammen mit dem Anmelder darauf zu untersuchen sind, ob diese Unterschiede einen interessanten Schutzbereich ergeben.

Geografische Ausdehnung einer Schweizer Patentanmeldung in andere Länder/Regionen

typischer Kostenbereich:
CHF 4’000-5’000 für eine internationale Anmeldung (PCT)
CHF 2’000-8’000 pro Staat/Region (EP, US, CN, JP, etc.)

Die geografische Ausdehnung einer Schweizer Patentanmeldung in andere Staaten/Regionen kann entweder indirekt über eine internationale Anmeldung (PCT) erfolgen, oder direkt über nationale/regionale Patentanmeldungen (Europa, USA, China, Japan, etc.). Nach Ablauf der internationalen Phase (30 Monate ab Anmeldedatum der Schweizer Patentanmeldung) kann die internationale Anmeldung in die nationale Phase eintreten in nationalen/regionalen Patentanmeldungen. Der Entscheid und die Kosten für die geografische Ausdehnung in andere Staaten/Regionen (Europa, USA, China, Japan, etc.) können somit mit der internationalen Anmeldung (PCT) aufgeschoben werden.

Prüfungsverfahren, Jahresgebühren

typischer Kostenbereich:
für Prüfungsverfahren CHF 2’000-15’000 pro Staat/Region
für Jahresgebühren CHF 500-2’000 pro Staat/Region

Ein typisches amtliches Prüfungsverfahren dauert 3-6 Jahre bis zu einer möglichen Erteilung eines Patents. Das Prüfungsverfahren erfordert die Analyse und Beantwortung von Prüfbescheiden und das Entrichten von Erteilungsgebühren. Sie werden rechtzeitig erinnert an das Entrichten von amtlichen Jahresgebühren zur Aufrechterhaltung der Patentanmeldung respektive des Patents.

Vorgehen hinsichtlich Schutzrechten Dritter

typischer Kostenbereich: abhängig vom Auftrag

Das Vorgehen hinsichtlich Schutzrechten Dritter kann sehr unterschiedliche Massnahmen umfassen, wie z.B. die Abklärung der Rechtsbeständigkeit, der Auslegung des Schutzbereichs, Vorgehen hinsichtlich Verhandlungen für eine Lizenzierung, Vorgehen im Rahmen eines Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahrens, etc.

Vermeintliche Verletzung eines Schutzrechts

typischer Kostenbereich: abhängig vom Auftrag

Das Vorgehen bei einer vermeintlichen Verletzung eines Schutzrechts aus der Perspektive des Inhabers oder aus der Perspektive des vermeintlichen Verletzers kann sehr unterschiedliche Massnahmen umfassen, wie z.B. die Abklärung der Rechtsbeständigkeit, die Auslegung des Schutzbereichs, Vorgehen hinsichtlich Verhandlungen für eine gütliche Einigung, Vorgehen im Hinblick auf ein Gerichtsverfahren, etc.